Rechteabtretung
Diese Version ist eine Übersetzung des französischen Originals, welches rechtlich allein bindend ist.
Letzte Aktualisierung: Freitag, 13. Februar 2026
Die Firma JSPRB, SAS mit einem Kapital von 10.000 €, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von PARIS unter der Nummer 990 816 530, ist Eigentümerin der Marke SOUNDGIFT und der sie betreibenden Website www.soundgift.app.
Das Unternehmen hat mit eigenen Mitteln die Erstellung von Musik und personalisierten Liedern auf Anfrage entwickelt.
In ihrer Eigenschaft als Projektleiterin, die die Funktionen der Ausarbeitung und Konzeption der hier abgetretenen Werke übernommen hat, ist der Abtretende (die Firma SOUNDGIFT) ursprünglich mit dem Eigentum an den Rechten an den besagten Werken ausgestattet.
Der Abtretende erklärt, bis heute der einzige Inhaber der Vermögensrechte an den vertraglichen Werken zu sein und keinem Dritten irgendeine vollständige oder teilweise Abtretung, noch Nutzungslizenz, noch irgendein Recht jeglicher Art in Bezug auf die besagten Werke gewährt zu haben.
Der Kunde erklärt, die Bedingungen der Eigentumsübertragung und Rechteabtretung durch den Kauf, dem er zustimmt, zur Kenntnis genommen zu haben.
Hiermit tritt die Firma SOUNDGIFT ab Zahlung durch den Kunden, der dies akzeptiert, die nachstehend definierten Rechte am geistigen Eigentum ab und überträgt sie, die sie an der musikalischen Schöpfung hält.
Die Abtretung berechtigt den Kunden, die nachstehend definierten Vermögensrechte exklusiv im Vertragsgebiet zu nutzen.
Die Vermögensrechte, Gegenstand dieser Abtretung, sind folgende:
- Recht zur Vervielfältigung der vertraglichen Werke, ganz oder teilweise, auf allen Trägern, welcher Art auch immer und insbesondere alle digitalen Träger, aktuell oder zukünftig, durch alle Verfahren.
- Recht zur Übersetzung in alle Sprachen und Idiome, einschließlich angepasster Computersprache, zum Arrangieren und Umgestalten der vertraglichen Werke;
- Recht zur unbegrenzten Nutzung ausschließlich im privaten und familiären Rahmen. Jede kommerzielle Nutzung ist verboten und kann sanktioniert werden.
- Dem Kunden ist es untersagt, außerhalb des privaten und familiären Rahmens, Gebrauch von dem abgetretenen Recht zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, die Schöpfung auf öffentlichen Verbreitungswebsites zu verbreiten, insbesondere (ohne dass die Liste erschöpfend ist) Spotify, Deezer... außer im Falle der Nutzung im privaten Bereich dieser Plattformen.
Diese Abtretung erfolgt endgültig.
1. Abtretung der Werke
Die Abtretung der Werke durch den Abtretenden wird ab dem Tag der Zahlung wirksam.
Der Abtretende garantiert, der einzige und alleinige Inhaber der an diesem Tag an den Kunden abgetretenen Rechte zu sein.
2. Pflichten der Parteien
Der Abtretende kann in keinem Fall für Schäden haftbar gemacht werden, die aus der Integration der bereitgestellten Daten unter Verletzung der oben genannten Verpflichtungen resultieren, nämlich dem Verbot der Verbreitung außerhalb des privaten und familiären Kreises.
Der Kunde wird über die Konformität der Nutzung der abgetretenen Rechte wachen und die Verantwortung dafür übernehmen.
Der Kunde gewährt dem Abtretenden keine Lizenzgebühr für die Einräumung der Nutzungslizenz oder für den Verkauf von Produkten, da die Abtretung endgültig ist.
3. Haftung
Der Kunde verpflichtet sich, die abgetretenen Rechte nur im vereinbarten Rahmen zu nutzen und sie nicht ohne die vorherige Zustimmung des Abtretenden zu vervielfältigen, zu verbreiten oder weiterzuverkaufen.
Im Falle eines Verstoßes gegen eine der vertraglichen Verpflichtungen durch den Kunden zahlt dieser eine Entschädigung für jeden Schaden oder jede Ausgabe, die dem Abtretenden entstanden ist, bis zu einer Grenze von 10.000 Euro.
4. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Jeder Streit bezüglich der Auslegung oder Ausführung dieser allgemeinen Bedingungen der Rechteabtretung unterliegt dem französischen Recht.
Im Streitfall verpflichten sich die Parteien, vor jeder gerichtlichen Klage eine gütliche Lösung zu suchen.
Mangels gütlicher Einigung wird der Streit den zuständigen Gerichten von Paris unterbreitet.
Bei Fragen können Sie uns kontaktieren unter: hello@soundgift.app